Ausgabe 2 / 2011  ·  10. April 2011  ·  12. Jahrgang

Wilhelm Garn soll Bürgermeister bleiben

Klares Votum der Basis

Bürgermeister Wilhelm Garn hat von der Mitgliederversammlung der CDU ein eindeutiges Votum erhalten: Er soll acht weitere Jahre die Geschicke Brieselangs lenken.

Die Mitgliederversammlung hatte am 25. März über den Kandidaten der CDU für die Bürgermeisterwahl zu entscheiden. Vorsitzender Michael Koch bilanzierte die Zeit seit dem Herbst 2003, als Wilhelm Garn das Bürgermeisteramt übernahm. „Es waren gute Jahre für unsere Gemeinde“ begründete Koch die Empfehlung des Vorstandes, Garn erneut ins Rennen zu schicken. Die kommunalen Bürgschaften wurden abgebaut, Kassenkredite auf Null gesenkt und die Schulden um mehrere Millionen Euro reduziert, sagte Vorsitzender Koch. Trotz der Haushaltssanierung konnten rund zehn Kilometer neue Straßen mit begleitender Beleuchtung errichtet werden, entstanden ein nördlicher Bahnhofvorplatz und eine völlig neue Kita. Koch erinnerte daran, dass Wilhelm Garn die Verwaltung modernisierte, ein Bürgerbüro sowie eine Homepage einführte und auch das Sicherheitsgefühl in der Gemeinde stärkte. > Bilanz

Mit überwältigender Mehrheit folgten die Mitglieder dieser Empfehlung. Nach Worten von CDU-Vize Ralf Kothe kommt es darauf an, die Bürger für die aktive Teilnahme an der Wahl zu gewinnen. Egal, ob aus den anderen politischen Gruppierungen weitere Kandidaten vorgeschlagen werden, ist die Bürgermeisterwahl ein wichtiges örtliches Ereignis. „Einwohner haben die Möglichkeit, sich über Visionen für die nächsten Jahre zu informieren und sich mit Vorschlägen einzubringen“, kündigt Kothe an. Dies solle unter Beteiligung aller Mitglieder im Wahlkampf verkündet werden, warb Kothe für Engagement der CDU-Mitglieder.
Diesen Siedler hier online durchblättern

Gute Ideen umsetzen

Am 11. September 2011 sind alle wahlberechtigten Bürger aufgerufen, einen neuen Bürgermeister für die Gemeinde Brieselang mit den Ortsteilen Bredow und Zeestow zu wählen. Nach acht Jahren endet die Amtszeit des ersten hauptamtlichen Bürgermeisters unserer Gemeinde.

Wilhelm Garn ist der offizielle Kandidat der CDU. Er ist zugleich der erste Kandidat, den Brieselangs Parteien und Wählervereinigungen nominiert haben.

Mit dem Motto „Erfolge fortsetzen“ wird Wilhelm Garn nach den Sommerferien seinen Wahlkampf führen. Es soll ein kurzer Wahlkampf werden, wünscht Garn. Sein Mandat läuft bis zum Dezember und er wolle zuerst seinen Wählerauftrag erfüllen und keine Fronten aufbauen. Die CDU hat ihm umfangreiche Unterstützung zugesagt. Als Bürgermeister für alle Einwohner will Garn Brücken über Parteigrenzen, Fraktionen, Vereine und Wählerinitiativen hinweg bauen. Noch intensiver als bisher sucht Garn das Gespräch mit den Einwohnern. Gute Ideen und Vorschläge möchte er aufgreifen und umsetzen, sagte Garn am Abend seiner Nominierung. Ihm liege daran, die Identifikation jedes Bürgers mit der Gemeinde zu stärken.

Wie können Sie helfen?

Spenden Sie Zeit, Geld oder werden Sie jetzt Mitglied der CDU!

Abzugsfähigkeit von Spenden

Spenden sind nichts Ehrenrühriges!

Der Staat ist auf das ehrenamtliche politische Engagement seiner Bürger angewiesen. Mitgliedsbeiträge und Spenden an politische Parteien wie die CDU wirken sich deshalb steuerbegünstigend aus. Die steuerliche Abzugsfähigkeit für Privatpersonen:

Bei Zuwendungen bis zu 1.650 Euro (3.300 Euro bei Verheirateten) zieht das Finanzamt nach § 34 g Einkommensteuergesetz (EStG) 50 % der Spende von der Steuerschuld ab. Weitere 1.650 Euro (3.300 Euro bei Verheirateten) werden nach § 10 b EStG steuermindernd als Sonderausgaben berücksichtigt.

Weitere Infos beim CDU-Vorstand.

Heute Stammtisch im „Ersten Siedler“

Garn stellt Ideen vor

Welche Pläne hat Bürgermeister Wilhelm Garn für eine zweite Amtszeit? Diese und andere Fragen will der frisch nominierte Kandidat für die Bürgermeisterwahl am 11. September 2011 schon heute ab 11:30 Uhr vorstellen. Gelegenheit dazu gibt der Stammtisch der örtlichen CDU. Im Hotel-Restaurant „Zum Ersten Siedler“ (Karl-Marx-Straße 113) können Interessierte in geselliger Atmosphäre das Gespräch mit dem Bürgermeister und mit weiteren Kommunalpolitikern der CDU führen. Dabei stehen nicht bloß partei-politische Fragen an. Wie kann Brieselang noch mehr an Reiz gewinnen? Helfen grüne Oasen? Wer kann  sie pflegen? Und anderes mehr.

Wilhelm Garn, der seit 2003 jede Woche dienstags öffentliche Sprechstunden abhält und die jährlichen Bürgerversammlungen eingeführt hat, hält seine Dialog-Angebote aufrecht. Ihm ist daran gelegen, die Einwohner frühzeitig zu informieren und über die Beteiligung die bestmöglichen Lösungen für Probleme zu finden.

Wer das Gespräch lieber bei einem gesellig-geistreichen Spiel mit Kugeln führen mag, kann sich zum Einladungstournier auf der neuen Boule-Bahn Ende Mai am Fichte-Sportplatz anmelden: Wilhelm Garn, Telefon (033232) 338-0 oder per Mail  wilhelm.garn(at)gemeindebrieselang.de.

Einmal nördlich um Brieselang herum

Einladung zur gemeinsamen Radtour

Die traditionelle Radtour der CDU Brieselang startet in diesem Jahr am 19. Juni, einem Sonntag. Interessierte sind eingeladen, Kommunalpolitiker der CDU und Angehörige zu begleiten. Der Spaß steht im Vordergrund, doch wird es natürlich zu dem einen oder anderen Orientierungspunkt an der Strecke auch etwas zu sagen geben.

Die Route führt dieses Mal nördlich um Brieselang. Wer mitfahren will, kann sich jetzt anmelden: info(at)cdu-brieselang.de.

Aktive Mitstreiter vorgestellt: Daniela Strümpler – Gemeindevertreterin

Wer ist Wer im Ort?

Seit 2010 ist die stellvertretende Vorsitzende der CDU Brieselang auch Mitglied der  Gemeindevertretung. Sie arbeitet im Ausschuss für Gemeindeentwicklung sowie im Haushalts- und Finanzausschuss. Daniela Strümpler wurde 1987 in Berlin geboren. Sie besuchte die Robinson-Grundschule in Brieselang und das Goethe-Gymnasium in Nauen. Daniela Strümpler studiert Betriebswirtschaft an der Freien Universität Berlin.

Warum sind Sie in der CDU?

Weil die Vorstellungen der CDU zum überwiegenden Teil mit meinen Wertevorstellungen übereinstimmen und ich die Zukunft aktiv mitgestalten möchte. Deshalb habe ich mich auch für die Gemeindevertretung aufstellen lassen.

Wer ist / wer sind Ihre Lieblingspolitiker?

Horst Köhler und Ursula von der Leyen. Bei ihr faszinieren mich die Kraft und die Disziplin.

Welche politischen Projekte möchten Sie langfristig verwirklichen?

Ich will, dass der Straßenbau weiter geht.

Was gefällt Ihnen an Brieselang?

An Brieselang gefallen mir die ruhige Lage im Grünen, aber dennoch wohnt man stadtnah. Mit der Bahn ist man wirklich schnell mitten in Berlin.

Wie sieht der perfekte Tag für Sie aus?

Ein perfekter Tag ist, wenn ich abends zurückblicke und sagen kann, einen Schritt in die richtige Richtung gemacht zu haben.

Wo sehen Sie sich in fünf Jahren?

Ich spekuliere nur an der Börse.

Ihr Motto?

Das einzig Beständige ist der Wandel.

Kreis und Land sind gefordert

Brieselang wächst und gedeiht. Die Kommunalpolitik hat ihre Hausaufgaben gemacht, investiert und trotzdem die Schulden abgebaut und eine Rücklage angespart (siehe auch letzte Seite). Die Gemeinde hat die Voraussetzungen geschaffen, dass ab Sommer eine Berliner Stiftung mit dem Bau eines Pflegeheimes (48 Plätze, 24 Plätze in Reserve) beginnen kann. Schulen und Kindereinrichtungen wurden saniert oder neu errichtet.

Man könnte erwarten, dass Kreis und Land dieses Engagement nach Kräften unterstützen. Leider kann der Fraktionsvorsitzende der CDU in der Gemeindevertretung, Michael Koch, diese Unterstützung nicht erkennen. So habe Bürgermeister Wilhelm Garn die Sanierung der Zeestower Kirche bekannt gemacht. Das Gotteshaus wird als einzige Autobahnkirche am Berliner Ring genutzt werden. Deshalb bat Bürgermeister Garn das Land, die Zufahrt in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen. Die Antwort der rot-roten Landesregierung war negativ.

Daniela Strümpler vom Ausschuss für Gemeindeentwicklung ärgert sich über den Kreis, der sinnvolle Verkehrslösungen in der Gemeinde blockiert. So hatten ihr Ausschuss und die Gemeindevertretung eine Einbahnstraße im Dreieck der südlichen Lange Straße – westliche Bahnstraße und Paul-Mewes-Damm beschlossen. Denn hier ist die Fahrbahn nicht einmal 3 Meter breit, so dass Begegnungsverkehr nur mit Ausweichen in tiefe Schlaglöcher möglich ist. Radfahrer seien noch mehr gefährdet, sagt Strümpler. Doch acht Monate reagierte der Kreis nicht. Dann kam auf Nachfrage eine Absage. Nicht sachgerecht!

Brieselang putzt sich

Frühjahrsaktion ab 11. April 2011

Zur jährlichen Säuberungs-Aktion „Brieselang putzt sich“ ruft der Bürgermeister ab morgen auf.

Auch die CDU beteiligt sich an der Aktion, die jedes Jahr durch das Anpacken der Einwohner den Dreck des letzten Winters beseitigt und unsere Gemeinde aufhübscht. Wie schon 2010 (Bild) werden Mitglieder die Grünfläche zwischen Feuerwehr und Schulplatz von Unrat beseitigen. Die dort im letzten Jahr gepflanzte Ligusterhecke wird ergänzt. Wir starten am 16. April um 11:00 Uhr. Handschuhe und Werkzeug bitte mitbringen.

Während der Aktion „Brieselang putzt sich“ vom 11. bis 17. April 2011 hat der Bauhof fünfmal geöffnet für Grünabfälle und die Abgabe von Sperrmüll.

Beim Bürger punkten

Wilhelm Garn heißt der Kandidat der CDU für die Bürgermeisterwahl am 11. September. > Klares Votum der Basis

Die Basis für einen erfolgreichen Wahlkampf ist die gute Arbeit des Kandidaten in den letzten Jahren. „Ausgehend von seinem Engagement mit vorzeigbaren Erfolgen wird Wilhelm Garn seine bodenständige Vision von einer lebenswerten Gemeinde aufzeigen“, zeigt sich Ralf Kothe überzeugt. Die Arbeit des Bürgermeisters kennt er aus der Funktion als Vorsitzender der Gemeindevertretung, die Kothe von 2003 bis 2008 bekleidete.

Erinnern wir uns an 2003, fordert Kothe zum Rückblick auf: „Die Bürger ärgerten sich über eine Verwaltung, die mit den Bürgern nicht kommunizierte und nicht nur im KITA-Bereich mit unverständlichen und falschen Bescheiden für erheblichen Ärger sorgte“. Das Thema Straßenbau war das wichtigste Problem der Bürgerschaft, setzt Ralf Kothe fort. „Die Verwaltung und die damalige Politik der SPD / WuBB-Mehrheit reagierten auf die Forderungen der Bürger hilflos, eher sogar abweisend“. Kothe nennt dieses Verhalten die finale Bankrotterklärung der alten Mehrheit. Die Bürger reichten in Form des BürgerForums Brieselang der SPD und WuBB die Hand. „Doch wurde das Angebot ausgeschlagen“.

Wilhelm Garn weckte große Hoffnungen auf den Wechsel. „Garn hat diese Hoffnungen nicht enttäuscht“, resümiert Ralf Kothe. Doch kaum jemand habe aber zu hoffen gewagt, dass so viel erreicht werden könne. > siehe „Die Bilanz 2003 – 2011“

„Diese Bilanz kann sich sehen lassen“, stimmt Michael Koch, der Fraktions- und Parteivorsitzende der CDU, in den Kanon ein. Wilhelm Garn habe seine Versprechen von 2003 weitgehend umgesetzt. Einiges bleibt zu tun. „Wilhelm Garn steht als Garant persönlich für die weitere Entwicklung“, betont Koch. Deshalb halten die CDU-Mitglieder Wilhelm Garn für den geeigneten Kandidaten für die Entwicklung einer lebens- und liebenswerten Gemeinde.

Bürgermeister Wilhelm Garn: Die Bilanz 2003 – 2011

Was hat Bürgermeister Wilhelm Garn in Zusammenarbeit mit den Gemeindevertretern seit dem Amtsantritt 2003 erreicht? Aus den 18 Standpunkten für die Bürgermeisterwahl (erscheinen in Kürze auf der Internetseite Wilhelm Garns):

Investitionen

• Straßenbau: Anliegerstraße: 11,027 km,
• Hauptstraße: 2,848 Kilometer,
• Finanzielle Entlastung durch das „Brieselanger Modell“ etwa 134.000 Euro,
• Neubau Bahnhofsplatz Nord,
• Entschärfung Einmündungen Pappelallee und Forstweg,
• Kreisverkehr Karl-Marx-Straße,
• Radweg bis Bahnübergang nach Falkensee,
• Ausbau der Straße von Bredow nach Zeestow,
• Bau Parkplatz am Sportplatz Bredow,
• Erstellung Verkehrsgutachten,
• Sanierung von Teilen der Thälmannstraße, Sicherung Mahnmal für die Opfer des Faschismus,
• Sanierung der Straßenbäume begonnen,
• intensives Glätten der Sandstraßen durch Fachfirmen,
• neues Löschfahrzeug und Drehleiter für die Feuerwehr

Bürgerbeteiligung

• jährliche Bürgerversammlung,
• Anliegerversammlungen zum Straßenbau,
• jährlich „Brieselang putzt sich“,
• Einführung von Grünpatenschaften,
• Bürgerempfang statt Neujahrssekt,
• Öffentliche Ehrung des Ehrenamtes,
• Einrichtung eines Seniorenbeirates

Verwaltung

• verbesserte Gremienvorbereitungen,
• Informationen der Bürger,
• Ausweitung von Informationen im Amtsblatt mit Veröffentlichungen der Beschlüsse der Gemeindevertretung,
• Verdopplung der Infokästen,
• Einrichtung eines Bürgerbüros mit täglicher Öffnungszeit,
• Erweiterung der Öffnungszeiten Rathaus,
• Verwaltung als Serviceorganisation,
• Beginn des Aufbaus eines Ortsarchives,
• Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden,
• Eintritt in den Tourismusverband Havelland

Finanzen

• seit 2004 keine Erhöhungen der kommunalen Steuern,
• Abbau der Schulden um ca. 4 Mio Euro,
• Abbau des Kassenkredites auf 0 Euro,
• Abbau der Bürgschaften auf 0 Euro,
• Keine neuen Schulden,
• Aufarbeitung der Situation der insolventen kommunalen Gesellschaften,
• Lösung der finanziellen Belastung für die Kreuzungsvereinbarung Schillertunnel

Sicherheit

• nächtlicher Außendienst des Ordnungsamtes am Wochenende,
• Alkoholverbote an bestimmten Plätzen,
• Einsatz eines Streetworkers,
• Verkehrssicherung Schulweg an der Pappelallee

Ehrenamt und Soziales

• Ganztagsangebote an der Gesamtschule in offener Form,
• Umgestaltung des Hofes des nördlichen Schulstandortes,
• Sanierung „Gelbes Haus“ Hans-Klakow-Oberschule,
• Innensanierung Hans-Klakow-Oberschule,
• Sanierung Sportplatz,
• Übergang des Jugendclubs „Millennium“ in freie Trägerschaft,
• Einrichtung des Jugendhilfe-Beirates,
• Jugendliche in Vereinen wurden von den Benutzungsgebühren für die Turnhalle befreit,
• Sanierung „Blaues Haus“ für Hort Robinson-Grundschule,
• Abarbeitung aller Kita-Widersprüche und falschen Berechnungen vor Dezember 2003,
• Trägervielfalt: Überleitung mehrerer Kindereinrichtungen in freie Trägerschaft,
• Jugendkonzept erarbeitet,
• Neubau KITA,
• Vorbereitung Bau eines Pflegeheimes,
• Bestellung einer Behindertenbeauftragten

Nahverkehr

• visuelle Fahrgastinformation auf den Bahnsteigen,
• Gründung und Finanzierung des BürgerBusBrieselang,
• Schaffung Park- und Ride-Parkplatz mit mehr als 250 Fahrradstellplätzen,
• Verstetigung Halbstundentakt der Bahn

Download

Diesen Siedler downloaden: PDF 660 kB