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Straßenbau soll forciert werden


Aus der MAZ vom 09.05.2006

Aus Brieselang kommen mehrere Signale

BRIESELANG. Der Straßenbau in Brieselang soll deutlich forciert werden. In den vergangenen drei Wochen gab es dazu in der Gemeinde Beschlüsse bzw. Absichtserklärungen.

Eine deutliche Mehrheit folgte in der jüngsten Gemeindevertretersitzung dem Antrag der Fraktion Bürger für Brieselang (BFB). Danach unterstützen die Gewählten den Bürgermeister in seiner Absicht, den Bau bzw. die Sanierung von Verkehrswegen zu verstärken und dafür künftig auch mehr Geld aus dem Gemeindesäckel einzusetzen. Zudem wurde beschlossen, das Programm zur gemeinsamen Finanzierung von Anwohnerstraßen nach dem Brieselanger Modell fortzusetzen und ab 2007 im Bauvolumen zu erhöhen. Das Brieselanger Modell basiert darauf, dass Anwohner freiwillig mehr als ihren Pflichtteil zahlen, um die Gemeinde zu entlasten. Die Kommune ihrerseits stellt eine von den Volksvertretern zu beschließende Summe für den Anliegerstraßenbau ein.

Um den Wettbewerb unter den Straßen bzw. Vierteln Brieselangs anzukurbeln, wurde festgelegt, dass in Zukunft jeweils die Anwohnerstraßen mit der höchsten freiwilligen Mitfinanzierungsquote für den Bau ausgewählt werden. Bisher mussten 95 Prozent der Kosten gedeckt sein. Auf diese Regelung soll künftig verzichtet werden, weil dann auch Straßen berücksichtigt werden könnten, die nicht nach dem Erschließungs-, sondern nach Ausbaurecht zu erstellen wären, begründete Bürger für Brieselang.

Zum Brieselanger Modell und dessen Wettbewerbscharakter bekannte sich auch Bürgermeister Wilhelm Garn (CDU) noch einmal, als er in der jüngsten Sitzung des Gemeindeentwicklungsausschusses den Entwurf des Straßeninvestitionsprogrammes von 2007 bis 2014 vorstellte. Der Entwurf soll als Diskussionsgrundlage dienen und berücksichtigt neben dem Anliegerstraßenbau, der 2011 abgeschlossen sein soll, auch die Sanierung wichtiger innerörtlicher Straßen bis zum Jahr 2014. Die Jahreszahlen in dem Plan seien als Empfehlung zu betrachten, so Garn.

Als wichtige innerörtliche Straße ist unter anderem die Thälmannstraße aufgeführt. Sie werde wohl den größten Brocken darstellen, so der Bürgermeister. Da es sich angesichts ihrer Breite und Lage um den "Brieselanger Boulevard" handele, müsse vor einem Bau "sorgfältig geplant" werden. Beim vorgestellten Straßeninvestitionsprogramm der Verwaltung handelt es sich wie gesagt um einen Entwurf, der auch in den bevorstehenden Haushaltsberatungen diskutiert werden soll.

Sowohl der Beschluss zum Straßenbau auf BFB-Initiative als auch der Rathausentwurf des Straßeninvestitionsprogrammes haben das Ziel, die 30 Kilometer Brieselanger Straßen, die noch in schlechtem Zustand sind, nicht innerhalb von zehn bis 20 Jahren in Ordnung zu bringen, sondern deutlich früher. af

© Verlag Märkische Allgemeine Zeitung 2006

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