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CDU KENNT PROBLEME UND ARBEITET AN LÖSUNGEN NUR GEMEINSAM KÖNNEN WIR BRIESELANGER AUFGABEN SCHULTERN Von Peter Deblon, Stellvertretender Vorsitzender der CDU Brieselang 2006-10-14 Die schwarz-rote Koalition hat wichtige Gesetze auf den Weg gebracht. Hierzu gehören die steuerliche Berücksichtigung von Kinderbetreuungskosten, das Erziehungsgeld und die Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen für Privathaushalte. Andere wichtige Vorhaben wurden hingegen noch nicht umgesetzt. Hierzu zählt die Fortschreibung der sozialen Sicherungssysteme. Die Erkenntnis tritt hinter die fehlende Handlungsbereitschaft vieler politisch Verantwortlicher. Anders können die seit Jahren schleppenden und in Form und Inhalt nicht mehr akzeptablen Diskussionen bezeichnet werden. Offensichtlich haben viele politische Akteure Probleme, Entscheidungen zu treffen, wenn mit ihnen keine Wohltaten verbunden sind. Demokratie lebt aber davon, dass rechtzeitig sozialverträgliche Anpassungen an die langfristigen gesellschaftspolitischen Entwicklungen erfolgen. Der Einzug der Rechtsradikalen in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern belegt einmal mehr, dass die demokratischen Parteien sich offensiv den Problemen stellen müssen. Dies gilt sowohl im Bund, den Ländern als auch in den Kommunen - also auch für Brieselang. In unserer Gemeinde stehen wichtige Entscheidungen an. Hierzu zählen Haushaltsfragen mit all ihren Auswirkungen auf die infrastrukturelle und soziale Entwicklung. Konkret bedeutet dies, den von der CDU schon zur Kommunalwahl 2003 geforderten Straßenbau weiter zu forcieren und die Jugendarbeit neu auszurichten. Zahlreiche Vereine engagieren sich vorbildlich. Sie haben Anspruch auf die Unterstützung durch die ganze Gemeinde. Leider aber gibt es viele Jugendliche, die offenbar aus ihrer Sicht kein ausreichendes Freizeitangebot im Ort finden. Mit ihnen sollten wir nach Lösungen suchen. Dem stellt sich die CDU Brieselang und wird die Jugendlichen zu einem Gespräch im November einladen. CDU LEGT POSITIVE 3-JAHRES-BILANZ VOR KOCH: VIELE ERGEBNISSE KÖNNEN SICH SEHEN LASSEN Seit drei Jahren gestaltet die CDU-Fraktion in der Gemeindevertretung gemeinsam mit ihrem Mitglied Bürgermeister Wilhelm Garn maßgeblich die Brieselanger Kommunalpolitik. „Nach Jahren ohne Führung haben Gemeindevertretung und Verwaltung nach der Kommunalwahl 2003 einen politischen Neuanfang vollzogen“, fasst CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Koch zusammen. Das Zusammenwachsen der Ortsteile ist auf gutem Wege und das Verständnis füreinander ist gewachsen. Mit der 800-Jahr-Feier Bredows im Jahr 2008 können wir dies gemeinsam beweisen. Auf die letzten drei Jahre zurückblickend zeigt sich der CDU-Fraktionschef besonders zufrieden, dass es gelungen ist, Investitionen und einen klaren Kurs der Haushaltskonsolidierung miteinander in Einklang zu bringen und Stück für Stück Spielräume für weitere Projekte zu eröffnen. Der neue Bahnhofvorplatz Nord wurde 2006 fertig gestellt. Im Straßenbau ist Brieselang ein großes Stück vorangekommen, seit die Gemeindevertretung 2004 erstmals Mittel in den Anliegerstraßenbau pumpte. Mit dem Ausbau der Fichte- und Langen Straße sowie der kompletten Neugestaltung des Bahnhofumfeldes konnte auch der Beweis erbracht werden, dass sich das „Brieselanger Modell“ für die Anliegerstraßen und der Ausbau der Hauptverkehrswege keineswegs ausschließen. Die Brieselanger CDU-Fraktion wird sich nach den Worten ihres Vorsitzenden dafür einsetzen, dass auch in den kommenden Jahren der Straßenbau Priorität genießt. So haben Interessierte schon jetzt die Möglichkeit, sich für die Straßenbauprojekte der nächsten beiden Jahre zu bewerben. Auch in anderen Bereichen können sich die Ergebnisse sehen lassen. Mit der Erarbeitung eines Jugendkonzeptes wurden auf Initiative der CDU-Fraktion die Weichen im Jugendbereich neu gestellt. Der Brieselanger Jugendclub „Millenium“ ist in professionelle Hände übergeben. Jetzt endlich läuft auch das „Streetworking“ an. Wer hier allerdings auf schnelle Erfolge setzt, verkennt, dass in der Kinder- und Jugendarbeit Kontinuität vonnöten ist. Die CDU-Fraktion ist sich bewusst, dass diese Arbeit breit getragen werden muss. Deshalb sollen alle in diesem Bereich Tätigen - von den Vereinen bis zu den Kirchen - gemeinsam mit den Jugendlichen und deren Eltern an einem Strang ziehen. Mit der Übergabe einiger kommunaler Kindertagesstätten in freie Trägerschaft bietet Brieselang seit 2005 eine große Vielfalt an unterschiedlichen Trägern und pädagogischen Angeboten sowie Tagesmüttern. Nach über eineinhalb Jahren kann man feststellen, dass dieser Weg richtig gewesen ist. Auch in den kommenden Jahren sind klare Zielstellungen und Augenmaß für das Mögliche nötig. Noch offen ist beispielsweise die Neugestaltung des Sportplatzes. Die CDU-Fraktion und alle anderen Gemeindevertreter wissen um die schwierigen Bedingungen, unter denen zurzeit Sportler und Schüler auf dem Fichtesportplatz trainieren. Die Gemeindevertretung sucht gemeinsam mit dem Bürgermeister nach Möglichkeiten, die Situation nachhaltig zu entschärfen. Das Gesamtkonzept, das auch eine Reaktivierung des Rosengartens beinhaltet, ist mit etwa einer Million Euro veranschlagt. Jetzt sind schlüssige Finanzierungsmöglichkeiten gefragt. Persönliches Michael Koch wurde am 10. Oktober bei den turnusmäßigen Wahlen zum Vorstand der CDU-Fraktion im Spitzenamt bestätigt. Die Wiederwahl erfolgte einstimmig; ebenso wurde Stellvertreter Christian Ehrecke gewählt. Er folgt Renate Geiseler, die aus beruflichen Gründen ihr Mandat aufgeben wird. Dieses Flugblatt im Original-Layout: PDF 159 KB

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