Quote nur einmal erreicht

Aus der MAZ vom 23.10.2007

Falkenseer Weg kann 2008 nach "Brieselanger Modell" gebaut werden

ANKE FIEBRANZ

BRIESELANG. Im kommenden Jahr wird wahrscheinlich nur eine Straße nach dem "Brieselanger Modell" hergerichtet. Das hat die detaillierte Auswertung des Wettbewerbes für den Anliegerstraßenbau 2007 in der Gemeinde ergeben. "Im Falkenseer Weg wurde die erforderliche Mitfinanzierungsquote von 15 Prozent wohl erreicht. Daher wird die Verwaltung den Gemeindevertretern am Mittwoch vorschlagen, diese Straße in Jahr 2008 zu bauen", sagte Brieselangs Bürgermeister Wilhelm Garn (CDU) gestern gegenüber der MAZ.

Alternativer Straßenbau bedeutet, die Bürger einer Anliegerstraße oder eines Quartiers beteiligen sich über ihren Pflichtteil von 90 Prozent hinaus freiwillig auch am Gemeindeanteil von zehn Prozent für Straßen, die nach Erschließungsrecht abgerechnet werden. Das "Brieselanger Modell" wurde nach der Kommunalwahl 2003 vor allem auf Initiative der Fraktionen Bürger für Brieselang (BFB) und CDU aufgelegt. So sollten mit finanzieller Unterstützung der Anwohner Sandpisten in Brieselang schnell zu festen Straßen und gleichzeitig die damals klamme Gemeinde entlastet werden. Pilotprojekt war das Vogelviertel.

Ende 2007 werden 23 Anliegerstraßenabschnitte mit einer Gesamtlänge von 7,3 Kilometern gebaut sein. Auch in diesem Jahr werden drei Quartiere bzw. Straßen nach dem Modell hergerichtet, darunter das Viertel Erich-Mühsam-Straße, Südstraße und Vorholzstraße, das im vergangenen Jahr jedoch nur auf ein Mitfinanzierungsquote von 8,5 Prozent gekommen war. Daraufhin war in einem Gemeindevertreterbeschluss festgelegt worden, dass die freiwillige Mitfinanzierungsquote der Bürger künftig mindestens 15 Prozent des Gemeindeanteils betragen müsse.

Das wurde, wie gesagt, im Anliegerstraßenwettbewerb 2007 wohl nur im Falkenseer Weg erreicht. "Deshalb ist der Wettbewerb nun kein Misserfolg oder gar tot. Es muss darüber diskutiert werden, ob und wie er im nächsten Jahr wieder aufgelegt wird", sagte Wilhelm Garn. Auch in der jüngsten Sitzung des Entwicklungsausschusses ging der Tenor zur Zukunft des Wettbewerbes und des alternativen Straßenbaus in diese Richtung.

Dennoch überlegen Gewählte und Verwaltung nun auch, woran die geringe Beteiligung liegen könnte. So stellte Marion Isensee-Werth (Bürger für Brieselang) die Frage, ob die Verwaltung genug für das Modell geworben habe. Der Bürgermeister verwies auf Presseveröffentlichungen, Schautafeln, Flyer oder Informationen in Bürgerversammlungen, meinte aber gegenüber der MAZ, "es ist nicht ausgeschlossen, dass man noch einen anderen wirksamen Weg findet." Garn sieht allerdings einen Hauptgrund für die mangelnde Beteiligung am Wettbewerb: "Es fehlten führende Köpfe in den einzelnen Quartieren, die sich stark gemacht haben." Anders als in den vergangenen Jahren im Vogelviertel oder im Pausiner Weg gab es diesmal keine Aktivisten.

"Dennoch ist es ja nicht so, dass sich niemand beteiligt hat", betonte der Bürgermeister. So seien bei diesem Wettbewerb von den Anliegern immerhin "zwischen 10 000 und 20 000 Euro" freiwillig zugesagt worden. Leider seien diese Zusagen verstreut und nicht konzentriert für ein Viertel oder eine Straße gemacht worden, so Garn.

Weil 2008 außer dem Falkenseer Weg keine Straße nach dem "Brieselanger Modell" in Frage kommt, schlägt die Verwaltung vor, 2008 die Jochen-Weigert-Straße als wichtige Querverbindung zwischen Langer Straße und Fichtestraße zu bauen. Morgen wird darüber abgestimmt. Insgesamt ist im Haushaltsentwurf 2008 für Anliegerstraßenbau ein Investitionsvolumen von 1,4 Millionen Euro veranschlagt, davon sind 95 000 Euro Gemeindeanteil.