Kosten für Anlieger zu hoch

Aus der MAZ vom 26.10.2007

SPD kritisierte Vorlage für Bau der Jochen-Weigert-Straße / Kein Beschluss

ANKE FIEBRANZ

BRIESELANG. Die Brieselanger Verwaltung musste am Mittwochabend in der Gemeindevertretersitzung die Beschlussvorlage zum Bau der Jochen-Weigert-Straße zurückziehen. Sozusagen in letzter Minute vor der Entscheidung hatten Mitglieder der SPD-Fraktion bemerkt, dass die Projektkosten, zumindest für die Anlieger, sehr hoch sein dürften.

"13 Euro pro Quadratmeter, das ist zu hoch und unverantwortlich", fand Fraktionsvorsitzender Norbert Jütterschenke. In der Jochen-Weigert-Straße seien die Grundstücke sehr groß. "Da müssen manche dann 13 000 Euro oder sogar mehr bezahlen", befürchtete er. Seinem Fraktionskollegen Michael Förster (parteilos), waren die hohen Kosten zuerst aufgefallen. Die Unterlagen mit den Zahlen waren am Sitzungsabend als Tischvorlage ausgereicht worden. Darin waren Gesamtbaukosten für Jochen-Weigert-Straße und südliche Friedrich-Engels-Straße in Höhe von 859 200 Euro angegeben, bei einem Gemeindeanteil von lediglich 78 500 Euro.

Michael Förster bezeichnete – an Bürgermeister Wilhelm Garn (CDU) gewandt – den Vorschlag als unredlich, zumal der Bau der Jochen-Weigert-Straße unter dem "Brieselanger Modell" laufe, bei dem manche Bürger freiwillig mehr als ihren Pflichtteil zahlen. "Beim Brieselanger Modell gehen die Anwohner von bestimmten Standards für eine Anliegerstraße aus", so Förster. Hier soll jetzt aber eine Haupterschließungsstraße gebaut werden", ergänzte Jütterschenke. Dafür sei das alternative Modell nie gedacht gewesen. Der Unterschied wird unter anderem bei der Breite deutlich. Die Jochen-Weigert-Straße wird von der Verwaltung als innerörtlich wichtig eingestuft, dort sollen auch Busse fahren, weshalb sie 5,50 Meter breit und mit Gehweg hergerichtet werden soll. Anliegerstraßen im alternativen Straßenbau wurden bisher vier Meter breit und ohne Gehweg gebaut. Jütterschenke hält 5,50 Meter in der Jochen-Weigert-Straße für unnötig, ein Bus käme auch auf schmalerer Straße durch.

Nachdem der SPD-Mann die hohen Kosten für die Anlieger kritisiert hatte, gab ihm Bürgermeister Garn sogar Recht. Wie sich herausstellte war das auch der Verwaltung aufgefallen. Garn schlug deshalb vor, einen Beschluss mit Sperrvermerk zu fassen und erst mit den Anliegern zu sprechen, bevor endgültig über die Maßnahme entschieden wird.

Der Vorsitzende des Brieselanger Seniorenbeirates, Meinhard Jagdmann, sagte, dass Straßenbau für alle von der Belastung tragbar sein müsse. Ältere Bürger aus verschiedenen Straßen hätten ihm ihre Sorgen zum Thema anvertraut. Norbert Hentschel, Vorsitzender der Fraktion Die Linke, fand, dass bei solchen Härten zu überlegen sei, ob der Gemeindeanteil nicht sogar erhöht werden müsse. "Im Baugesetz steht, die Gemeinde zahlt mindestens zehn Prozent", so Hentschel.

Michael Koch (CDU) empfahl der Verwaltung, die Vorlage zurückzuziehen und erst mal die Anlieger zu einer Diskussion einzuladen. So wird es nun geschehen.