BfB stellt falsche Behauptungen auf

Am 12. März 2008 habe ich vor dem Hauptausschuss folgende Erklärung abgegeben:

„In den zurückliegenden Tagen hat BfB ein Flugblatt u.a. zum Gemeindehaushalt 2008 verteilt. Darin werden erneut bedauerlicherweise falsche Behauptungen zum Haushalt 2008 sowie zu der von mir und meiner Fraktion vorgeschlagenen Sportplatzsanierung angeführt.

Die Behauptung, ich hätte schon am 30.11. letzten Jahres und damit noch vor dem neuen Haushaltsjahr Kenntnis von der möglichen Inanspruchnahme aus dem Schillertunnel gehabt, ist schlicht falsch.

Richtig ist: Der Verwaltung ist am 30. November 2007 und damit nach den haushaltspolitischen Entscheidungen der Gemeindevertretung eine Einladung für einen Gütetermin für Ende Januar 2008 zugegangen. Ob und inwieweit sich hieraus für 2008 eine Zahlung ergibt, war weder Ende 2007 erkennbar noch steht dies derzeit fest! Der vom Verwaltungsgericht unterbreitete Vorschlag wird im Übrigen derzeit noch von der Kämmerei geprüft. Der Gemeinderat wird selbstverständlich zeitnah hierzu unterrichtet und seine Entscheidungen treffen können.

Wir sollten alle bei unseren Anstrengungen für die Gemeinde darauf achten, das wir einen gut nachbarschaftlichen Stil und Ton im Umgang mit einander pflegen. Manche Schärfe und Unterstellung sollten wir unter Nachbarn unterlassen. Ich und meine Partei werden dazu auch in Zukunft beitragen.“