2008-06-11
CDU-Fraktionschef Michael Koch: Aktueller Haushaltsentwurf des Bürgermeisters bestätigt den finanzpolitischen Kurs der CDU
Positiv bewertet die Brieselanger CDU-Fraktion nach Aussagen ihres Vorsitzenden Michael Koch die Entwicklungen bei der Haushaltsaufstellung für das Jahr 2009. Der aktuelle Verwaltungsentwurf von Bürgermeister Garn weist einen Überschuss von 294.700 € aus, der nach dem Willen der CDU-Fraktion in die Rücklage überführt werde. Damit wachse diese im nächsten Jahr auf über 700.000 €. Die Gemeindevertreter hatten mit dem Nachtragshaushalt 2008 mehrheitlich beschlossen, für die Tilgung der Verbindlichkeiten für den Schillerstraßentunnel sowie für die Sanierung des Großspielfeldes auf dem Fichtesportplatz die Rücklage auf 422.000 € zurückzufahren.
"Die CDU hat in der Vergangenheit durchgesetzt, in Brieselang zu investieren und zugleich den Haushalt mit Augenmaß zu konsolidieren. Diesen Kurs verfolgt die CDU auch in der Zukunft", betonte Koch. Während der Beratungen zum Nachtragshaushalt war von der BfB-Fraktion die Investition in das Großspielfeld des Fichte-Sportplatz’ mit Hinweis auf die Rücklage kritisiert worden. "Mit den erwirtschafteten Mitteln können wir 2009 die Rücklage wieder deutlich aufstocken. Damit dürfte die vermeintliche Sorge entkräftet und auch für die letzten Zweifler der Beweis erbracht sein, dass es uns ernst damit ist, die Gesundung der Gemeindefinanzen weiter voranzutreiben", verdeutlicht Koch den Standpunkt seiner Fraktion und verweist auch auf seine Aussage während der Haushaltsberatungen, dass in den kommenden Jahren noch mehr als bisher auf die Gemeindefinanzen geschaut werden muss.
Bei allem Konsolidierungswillen soll auch 2009 in die Zukunft des Ortes investiert werden. "Das gelbe Gebäude der Oberschule in dem vornehmlich der Technik- und Hauswirtschaftsunterricht stattfindet, soll instand gesetzt werden, die Feuerwehr bekommt eine neue Drehleiter und auch im Straßenbau wird es weiter gehen. Nicht zuletzt werden wir 2009 die neue Kindertagesstätte in Betrieb nehmen", fasst CDU-Fraktionsvorsitzender Koch die Eckpunkte zusammen.
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