Aus dem Brieselanger Echo, 10. August 2008
Bilanz der Gemeindevertretung
Am 28. September wird die Gemeindevertretung neu gewählt. Fünf Jahre war die aktuelle Volksvertretung im Amt. Mehr als eintausend Beschlüsse in rund 60 Sitzungen wurden beraten. Das „Brieselanger Echo“ sprach mit Ralf Kothe, der seit 2003 der Gemeindevertretung vorsitzt.
Wie fällt Ihr Rückblick nach fünf Jahren aus?
Durchaus gemischt. Der Arbeitsaufwand war höher als gedacht. Das schlägt sich in den oftmals sehr langen Sitzungen, aber auch im Vor- und Nachbereitungsbedarf nieder. Als Ausschussvorsitzender sage ich kritisch, dass die Ausschüsse bessere Vorarbeit leisten müssten. Insgesamt möchte ich aber konstatieren, dass die Gemeindevertreter in der Mehrheit gut gearbeitet haben.
Trotz der zuletzt heftigen Kritik, zum Beispiel von Anwohnern, deren Straße ausgebaut werden soll?
Ja, denn ich trenne die politischen Inhalte von der formalen Gremienarbeit. Meine Einschätzung galt den Gremien. Die politische Bewertung überlasse ich anderen. Es ist daran zu erinnern, dass die Gemeindevertretung ehrenamtlich arbeitet. Das heißt, dass hier nicht Politiker professionell agieren. In der Gemeindevertretung sitzen Brieselanger Einwohner, alt und jung, aus verschiedenen Berufen, die Familienvater oder Rentner sind. Die kümmern sich nach Feierabend um Fragen dieser Gemeinde.
Das ist kommunale Selbstverwaltung?
Wenn Sie so wollen, ja. Die Bürger haben durch eine Wahl einige Nachbarn beauftragt, jene Fragen zu entscheiden, die die Gemeinde selbst entscheiden darf. Wir können uns bei 11.000 Einwohnern ja nicht mehr alle auf dem Marktplatz treffen und jede Frage zur allgemeinen Abstimmung stellen.
Die Gemeindevertretung steht also anstatt dieser Volksversammlung?
Genau. Aus den Reihen der Einwohner sind für eine feste Zeit einige bestimmt, die Geschicke der Gemeinde zu leiten. Ist die Zeit vorüber, bestimmen alle Einwohner neu darüber, wer aus ihrer Mitte für die nächste Zeit ihre Interessen wahrnehmen soll. Das passiert in diesem Jahr bei der Kommunalwahl. Deshalb ist es so wichtig, wählen zu gehen.
Wie lautet Ihre Kritik?
Ich würde mir wünschen, dass die Arbeit breiter verteilt werden könnte. Nehmen wir die SPD-Fraktion, aus deren Reihen manche nicht einmal einem Ausschuss angehören. Andere Fraktionsvorsitzende leiten auch noch einen Ausschuss. Einige Gemeindevertreter sah man monatelang nicht.
Kann es dafür nicht plausible Gründe geben?
Sicher. Es geht aber um die Dauer und Häufigkeit. Ich will zugestehen, dass für einzelne Arbeitnehmer die Existenz bedroht ist, wenn Sitzungen während der Arbeitszeit stattfinden. Ich rede aber von einem prominenten Mitglied, das als Ortsbürgermeisterin und selbständige Unternehmerin frei in ihrer Zeiteinteilung ist. Als Gemeindevertreterin ist sie sogar meine Stellvertreterin, ward aber faktisch seit mehr als einem Jahr nicht mehr in der Gemeindevertretung gesehen. Aus Sicht des Bürgers muss das verheerend wirken.
Was hätte besser laufen können?
Viele Sitzungen sind einfach zu lang. Ich plädiere für feste Redezeiten. Wenn die Gemeindevertretung ab September dann 23 Mitglieder umfassen wird, und 30 Punkte zur Abstimmung stehen, kann nicht jeder Punkt endlos diskutiert werden. Hier müssen die Ausschüsse und die Fraktionen mehr im Vorfeld klären. Das sollte auch Schaufensterreden vermeiden. Außerdem wünschte ich mir ein klein wenig mehr Interesse an der Arbeit der Gemeindevertreter. Bürger kommen ja nur, wenn es um ihre Straße geht oder wenn irgendwo etwas klemmt, und die Gemeinde gefordert ist. Die wenigsten anerkennen die komplexen Zusammenhänge. Und außerhalb der Gemeindevertretung wünschte ich mir noch mehr Ehrenamt von noch mehr Bürgern. Es ist unsere Gemeinde und wir alle gestalten Sie.
In welcher Funktion sehen wir Sie 2009?
Ich bewerbe mich erneut für Kreistag und Gemeindevertretung. Die Entscheidung treffen die Wähler. Denn auch für mich heißt es, dass mein Mandat automatisch ausläuft. Die Bürger entscheiden, ob ich in der nächsten Periode das Vertrauensamt Gemeindevertreter ausüben soll. Und ich gehe davon aus, dass die dann stärkste Fraktion einen überzeugenden Personalvorschlag für den Vorsitzenden präsentieren wird.
Zur Person: Interviewpartner Ralf Kote aus der Gemeindevertretung
Ralf Kothe wurde 1968 in Gotha geboren, studierte in Göttingen Publizistik und Politikwissenschaften. Nach Brieselang kamen seine Frau und er 1999. Auf der Liste der CDU Brieselang zog er 2003 erstmals in die Gemeindevertretung, wurde sofort deren Vorsitzender. Er leitet seit 2005 auch den Gemeindeentwicklungsausschuss.
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