31. August 2008
Bürgerentscheid zum Straßenbau im Quartier Wiesenweg, Wichernstraße, Jochen-Weigert-Straße, Friedrich-Engels-Straße und Liebigstraße
Wahlberechtigte: 8600
Ja: 1359
Nein: 288
zum Erfolg notwendig gewesen wären: 2150 Ja-Stimmen
Zum Ergebnis des Bürgerentscheids am Sonntag in Brieselang erklären der Fraktionsvorsitzende der CDU in der Gemeindevertretung, Michael Koch, sowie der Vorsitzende des CDU-Gemeindeverbandes Brieselang, Peter Deblon, am Abend:
Der Bürgerentscheid ist gescheitert. Die von den Initiatoren erhoffte Zustimmung haben die Brieselanger Einwohner nicht erteilt. Der Streit um den Straßenbau muss damit ein Ende finden.
Für SPD und Linke zeigt sich, dass sie auf die falschen Themen setzen.
Jetzt fordert die CDU Brieselang die Bürger, die das Bürgerbegehren unterstützt haben, aber auch die Initiatoren von der Bürgerinitiative und die Parteien SPD, FDP und Die Linke auf, das deutliche Votum zu akzeptieren.
Die Politik der Mehrheit der Gemeindevertretung wurde im Bürgerentscheid bestätigt. Es ist und bleibt richtig, auch künftig ein anspruchsvolles Straßenbauprogramm für Brieselang voranzutreiben. Die CDU setzt auf eine Prioritätenliste, die die neue Gemeindevertretung kurzfristig zu erstellen und zu beschließen habe. Dann wissen die Einwohner, wann ihre Straße ausgebaut wird und sie als Anlieger auch Beiträge bezahlen müssen.
Ohne CDU geht es nicht. Brieselang in gute Hände!
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