In Brieselang liegt jetzt eine Prioritätenliste für den Straßenbau vor – zur Diskussion
MAZ, 2009-02-25
Welche Straßen kann man bis 2016 nacheinan- der herrichten? Darüber haben sich Politiker und Gemeindemitarbeiter Gedanken gemacht.
Von Anke Fiebranz
BRIESELANG Mit dem Straßenbau in Brieselang hätte man gut und gern bis zum Jahr 2040 zu tun. „Dann wäre ich 70“, sagt Michael Koch, CDU-Gemeindevertreter. Aber so weit in die Ferne schweifen, wollten die Ortspolitiker denn doch nicht. Mitglieder von den vier Fraktionen CDU, SPD, Linke und SPD sowie Verwaltungsmitarbeiter haben erst mal eine Prioritätenliste bis 2016 ausgearbeitet.
„Es ist ein gemeinsamer Vorschlag, über den jetzt diskutiert werden soll. Wir wissen, dass es nicht der Stein der Weisen ist“, betont Michael Koch, der den zeitweiligen Ausschuss zum Straßenbau moderierte. Er sagt das auch in Richtung der Fraktion Bürger für Brieselang (BFB), die an den Treffen nicht teilnahm. Für sie war die Arbeitsgruppe ein geheimes Kaffeekränzchen.
Ob der Vorschlag brauchbar ist, oder zerpflückt wird, wird sich bald zeigen. Am 3.März wird öffentlich darüber im Entwicklungsausschuss gesprochen. Die Liste wurde nach mehreren Kriterien erstellt. „Der städtebauliche Aspekt spielt eine Rolle. Der Straßenbau soll vom Ortskern hin zur Peripherie erfolgen“, so Koch. Es sollen möglichst Quartiere fertiggestellt werden und das dort, wo schon genug Anlieger wohnen. Die Ortsteile Bredow und Zeestow sind bisher nicht berücksichtigt. „Sie wissen aber Bescheid und werden selbst Schwerpunkte vorschlagen“, so Koch.
Gleich nach der Kommunalwahl 2008 hatte sich die Mehrheit der Gemeindevertreter darauf geeinigt, künftig nach einer Prioritätenliste zu arbeiten, nachdem das bisherige Wettbwerbsmodell zum Anliegerstraßenbau nach ihrer Ansicht gescheitert war.
In der Prioritätenliste werden nicht nur Anliegerstraßen berücksichtigt, sondern sondern auch Hauptstraßen. Die 100 000 Euro, die die Gemeinde pro Jahr bisher als ihren Anteil für den (Anlieger-)Straßenbau einplante, werden da nicht mehr ausreichen. Der große „Rest“ kam bislang über Beiträge herein, die die Grundstückseigentümer zahlten. Wenn wirklich im Jahr 2010 die innerörtlich wichtige Vorholzstraße in einem Zuge auf Vordermann gebracht wird – in der Liste ist das so vorgeschlagen – würde der Gemeindeanteil bei 258 000 Euro liegen. „Das Geld muss dann als zusätzliche Investition auch im Haushalt stehen“, sagt Koch.
Eine Prioritätenliste für den Straßenbau will man in Brieselang auch deshalb, damit die Anwohner besser planen können und wissen, wann Kosten auf sie zukommen. Die Finanzierung bereitete manchem Brieselanger beim bisherigen Wettbewerbsmodell Sorgen, da der Straßenbau immer sehr kurzfristig über die Bühne ging. Überfordert fühlten sich zum Beispiel viele Anwohner des Jochen-Weigert-Viertels, was zu Protesten führte. Bis heute wurde dort nicht gebaut.
Aber auch bei der neuen Prioritätenliste muss jemand den Anfang machen. Und der ist für 2009 geplant: „Wir haben den Promenadenweg mit den kleinen Stichstraßen vorgeschlagen“, verkündet Michael Koch. Mal sehen, wie die Anlieger reagieren.
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