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Wo bisher nur der Trecker fuhr


Befürworter des Brieselanger Anliegerstraßenbaus wollen das Vogelviertel herrichten

ANKE FIEBRANZ

BRIESELANG. Noch in diesem Jahr soll es alternativen Anliegerstraßenbau im Brieselanger Vogelviertel geben. Inzwischen gehen die Protagonisten, zu denen auf alle Fälle die Mitglieder der Wählergemeinschaft Bürger für Brieselang (BfB) und Bürgermeister Wilhelm Garn (CDU) gehören, sogar davon aus, dass dort alle Verkehrswege hergerichtet werden können. Nur über den Amselweg ist man sich noch nicht ganz im Klaren.

In jüngsten Sitzungen wurden wiederholt Gründe angeführt, die für eine Realisierung des ehrgeizigen Vorhabens sprechen: Die Gemeindeverwaltung hat nun ein von ihr beauftragtes Rechtsgutachten vorliegen, nach welchem „alle Straßen, wo nur ein Trecker langgefahren ist, aber keine Baumaßnahme stattgefunden hat, als Erschließungsstraßen abgerechnet werden können." So volkstümlich drückte Garn es kürzlich aus. Eine solche Aussage, die allerdings nicht bei allen in Brieselang Zustimmung erfährt, weil sie eine gerichtliche Entscheidung nicht ersetze, ist wichtig für die potenziellen Straßenbauer, bedeutet sie doch, dass das Kostenverhältnis 90 Prozent für Anlieger und zehn Prozent für die Gemeinde zutrifft. Da die Kommune (zumindest) nicht alles von „ihren" zehn Prozent aufbringen kann, sollen Anwohner freiwillig davon etwas mit übernehmen. „Mehr als 50 Prozent der Anlieger im gesamten Vogelviertel wollen sich beteiligen", so Garn im jüngsten Gemeindeentwicklungsausschuss. Im Nachtigallenweg, wo mit Christian Achilles (BfB) ein Initiator des Anliegerstraßenbaus wohnt, sollen es 75 Prozent sein.

Im Gemeindeetat 2004 sind 30000 Euro zur Unterstützung des privaten Straßenbaus vorgesehen. Die Wählergruppe Bürger für Brieselang kämpfte in dieser Woche im Hauptausschuss sogar für eine Erhöhung auf 50 000 Euro, damit auch Einwohner weiterer Straßen zum Verkehrswegebau motiviert werden, aber die anderen Ausschussmitglieder einschließlich Bürgermeister lehnten eine Aufstockung ab, weil mehr Projekte als das Vogelviertel in diesem Jahr nicht realistisch seien.

Immerhin liegt schon eine Musterrechnung vor, die von 205 Anliegern im Vogelviertel bei beidseitiger Straßenbebauung ausgeht. Würden die Anwohner insgesamt 95 Prozent der Gesamtkosten übernehmen (also 50 Prozent des Gemeindeanteils) und kämen die 30 000 Euro aus dem Brieselanger Haushalt hinzu, müsste am Ende jeder Grundstückseigentümer 2420 Euro zahlen (unabhängig von der Grundstücksgröße, berücksichtigt ist nur der Straßenkörper, nicht aber Beleuchtung, Einfahrt und Gehweg). Eine solche Poollösung wäre ideal, sie basiert auf dem Saarmunder Modell: In der Mittelmark-Gemeinde waren sich die Anlieger einig und jeder hatte, unabhängig von der Grundstücksgröße, am Ende den gleichen Anteil gezahlt. Die Frage bleibt aber, ob diese Variante auch angewendet werden kann, wenn nicht alle Anwohner freiwillig beim Straßenbau mitmachen.


Artikel erschienen in der Märkischen Allgemeinen Zeitung / Der Havelländer, Sonnabend, 12. Juni 2004

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